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Geht vom Irak eine akute Bedrohung aus?
Seit Januar diesen Jahres wiederholen Vertreter der amerikanischen Administration mit unterschiedlichen Begründungen und in wechselnder Intensität die Ankündigung eines militärischen Vorgehens gegen den Irak. Die derzeitige Argumentation, vorgetragen von verschiedenen hochrangigen Amtsträgern, geht von der Überzeugung aus, dass die irakische Führung versuche, die Verfügung über nukleare Waffen zu erlangen. Bis ein tatsächlicher Einsatz solcher Waffen gegen die Vereinigten Staaten den Verdacht erweise, könne man jedoch nicht warten. Deshalb sei ein vorheriger Regimewechsel unabdingbar. Darunter wird der Sturz bzw. die Beseitigung Saddam Husseins verstanden.
Dem entgegen bestätigen in den jüngsten Tagen getroffene Feststellungen unabhängiger Institutionen und Persönlichkeiten die Behauptung einer akuten Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen in der Hand Bagdads nicht:
Hat die
jüngste Bush-Rede die Kriegsgefahr verringert?
Vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen hat der amerikanische Präsident am Donnerstag vergangener Woche die Weltorganisation und das durch sie repräsentierte System internationaler Sicherheit seiner Wertschätzung versichert. Er werde mit ihr zusammenarbeiten, um ihren Beschlüssen zur Geltung zu verhelfen. Der Eindruck der Abkehr vom unilateralistischen Kurs und der Hinwendung zu einer gemeinschaftlichen Politik entstand. In den zurückliegenden Monaten hatte sich UN-Generalsekretär Annan in mehreren Gesprächsrunden mit dem irakischen Außenminister Sabri bemüht, die Wiederzulassung der 1998 abgebrochenen Vor-Ort-Inspektionen von Waffendepots und Produktionsanlagen auf dem Verhand-lungsweg zu erreichen.
Die Rede Bushs wäre missverstanden, würde sie als amerikanische Bereitschaftserklärung gedeutet, sich wieder der Autorität der Vereinten Nationen unterzuordnen. Im Gegenteil ist die Regierung in Washington keinen Fingerbreit von ihren bisherigen Ankündigungen gegenüber dem Irak abgerückt - weder von der Zielsetzung des Regimewechsels, noch von der Strategie der gewaltsamen Erzwingung. Dazu Präsident Bush: "Wir werden mit dem UN-Sicherheitsrat an den notwendigen Resolutionen arbeiten. Aber an den Absichten der Vereinigten Staaten sollten keine Zweifel bestehen. Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates werden umgesetzt - oder ein Vorgehen gegen den Irak wird unvermeidlich. Ein Regime, das seine Legitimität verloren hat, wird auch seine Macht verlieren."
Die dem Irak zu setzenden Fristen und anzudrohenden Schritte, so der Präsident am Tag nach seinem Auftritt in New York, sollen "nicht erst in Monaten, sondern in Tagen oder Wochen" beschlossen werden. Dem Ultimatum der Vereinten Nationen an den Irak geht das Ultimatum der USA an die Vereinten Nationen voran.
Mit fünf Forderungen konfrontiert die Bush-Rede das Regime in Bagdad. Es soll:
Gibt es eine Alternative zum militärischen Vorgehen?
Seit zwölf Jahren unterliegt der Irak einem einschneidenden Finanz- und Handelsembargo. Dessen verheerende Folgen bekommen nicht Saddam Hussein und sein engeres Herrschaftspersonal zu spüren, wohl aber die übrigen 18 Millionen Iraker. Der einst wohlhabende Ölstaat liegt heute in der Spitzengruppe der Länder mit unverhältnismäßig hoher Säuglings- und Kindersterblichkeit. Die Unterorganisationen der Vereinten Nationen führen den Missstand auf sanktionsbedingte Ernährungsmängel und unzureichende medizinische Versorgung zurück.
Im Norden und Süden des Landes sind fast die Hälfte des irakischen Territoriums vom übri-gen Staatsgebiet faktisch abgetrennt. Regelmäßig bombardieren amerikanische und britische Kampfflugzeuge rechtswidrig Ziele im Irak.
Die bis heute fortgeltenden Wirtschaftssanktionen wurden 1990 als Antwort der internationalen Gemeinschaft auf die bewaffnete Aggression des Irak gegen das Nachbarland Kuwait verhängt. Sie wurden 1991 über das Kriegsende hinaus verlängert, diesmal um den Entwaffnungsauflagen an die irakischen Streitkräfte Nachdruck zu verleihen. Den Zusammenhang zwischen dem Sanktionsregime und der Erfüllung von Abrüstungsverpflichtungen bekräftigen mehrere Irak-Resolutionen der Vereinten Nationen.
Es trifft nicht zu, dass die derzeitige Regierung in Bagdad die begründete Forderung nach weiteren Waffeninspektionen mit einem verstockten Nein beantwortet. Sie hatte sich bisher lediglich geweigert, diese Frage losgelöst von jener der Wirtschaftssanktionen zu behandeln. Was genau sie tun muss, um auf eine Lockerung und schließliche Aufhebung der ökonomischen und militärischen Strangulierung hoffen zu können, würde auch jede andere irakische Regierung wissen wollen. Die Wiederaufnahme von Rüstungskontrollen durch die Vereinten Nationen mit Zusagen für Sanktionserleichterungen bei erfüllten Abrüstungsauflagen zu verknüpfen, ist mithin keine unbillige Vorbedingung. Unbillig ist vielmehr die Forderung nach "bedingungsloser" Wiederzulassung der Waffeninspekteure.
UN-Generalsekretär Annan, der am selben Tag wie der amerikanische Präsident vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen sprach (hier geht es zur Rede von Kofi Annan), hat auf die Verbindung der beiden Problemkomplexe ausdrücklich hingewiesen. Sein Lösungsansatz ist offensichtlich ein grundlegend anderer als der des Mannes im Weißen Haus. Er setzt auf eine umfassende Regelung der Irak-Frage mit politischen Mitteln. Sie muss allen Seiten gewährleisten, was ihnen zusteht: dem Irak die schrittweise Rückgliederung in das internationale System, seinen Nachbarn Sicherheit, auch vor ihm.
Welche politischen Maßnahmen verdienen Unterstützung?
1. Die UN-Resolution 687 von 1991 gilt fort. Sie verpflichtet den Irak zur Duldung der Überwachung seiner Rüstungstätigkeit durch Vor-Ort-Inspektionen und andere technische Mittel. Sie muss bis auf weiteres ein Element der Gesamtlösung des Irak-Problems bleiben. Die Europäische Union sollte sich mit einem europäischen Inspektionsteam daran beteiligen oder selbst die Führung der Mission übernehmen.
2. In Ziffer 14 bestimmt dieselbe Resolution, dass die dem Irak erteilten Abrüstungs- und Kontrollauflagen Schritte darstellen zum Ziel einer von Massenvernichtungswaffen samt zugehöriger Trägermittel freien Zone im Mittleren Osten. Die Aufrechterhaltung der amerikanischen Militärpräsenz in der Region über das Ende des Golfkriegs hinaus hat dazu beigetragen, das Vorhaben zu unterlaufen. Es bedarf der Reaktivierung. Eine von der Europäischen Union vorgeschlagene und vorbereitete Konferenz über regionale Rüstungsbegrenzung wäre ein Anfang.
3. Abrüstung und Rüstungskontrolle sind in den vergangenen Jahren konzeptionell entwertet worden. Wer anderen Staaten die Beseitigung seiner Massenvernichtungswaffen abverlangt, muss sich selbst an die für alle geltenden Regime halten. Das Desiderat konsequenter und genereller Ächtung von Massenvernichtungswaffen steht und fällt mit der allseitigen Umsetzung und Vervollständigung zentraler Vertragswerke wie dem - gekündigten - ABM-Vertrag, dem Vollständigen Kernteststoppvertrag, dem Nichtverbreitungsvertrag sowie den Abkommen über das Verbot von B- und C-Waffen.
4. Die auch nach dem den Einlenken Saddam Husseins in der Inspektionsfrage fortbestehen-de Angriffsdrohung gegen den Irak wird im Kontext des "Krieges gegen den Terrorismus" propagiert. Zu den gravierendsten Nebenfolgen der militärisch verengten Auseinanderset-zung mit Terrorgewalt gehört die Verrohung der internationalen Politik. Jeder rechtswidrige Übergriff, den ein antiterroristisches Motiv bemäntelt, kann inzwischen auf Nachsicht oder gar Billigung zählen. Russland bombardiert das Pankisi-Tal im souveränen Nachbarland Georgien. Israel nimmt die arabische Bevölkerung der Westbank und des Gaza-Streifens in Geiselhaft. Pakistan und Indien bedienen sich wechselseitig terroristischer Praktiken, um eigene Anhänger zu unterstützen und die des Kontrahenten zu schwächen. In allen drei Krisenregionen - Tschetschenien, Palästina, Kaschmir - ist die Suche nach einer politischen Konfliktlösung praktisch zum Erliegen gekommen. Dabei wäre nichts geeigneter, den Nährboden terroristischer Auflehnung dauerhaft zu beseitigen, als das Ende der langandauernden Bürgerkriege.
5. Der nächste Golfkrieg ist noch längst nicht abgesagt. Die Bundesregierung hat entschieden, sich daran weder mit Soldaten noch mit Geldleistungen zu beteiligen. Sie sollte sich diese Entscheidung von niemandem abhandeln lassen. Der Griff zu den Waffen ist zulässig zur Abwehr einer gewaltsamen Aggression. Anders als im Sommer 1990 begeht der Irak keine militärische Aggression. Er wäre mit Aussicht auf Erfolg dazu wahrscheinlich nicht einmal imstande. Ohne die ernsthafte Ausschöpfung aller gegebenen politischen Lösungsmöglichkeiten wäre der Griff zu den Waffen ein Akt der Willkür. Jede Regierung, die daran mitwirkt, sei es durch militärischen Beistand, logistische Hilfe oder politische Unterstützung, übernimmt Mitverantwortung. Für die Folgen, für die Opfer, für die Toten.
Dieter S.
Lutz
Reinhard
Mutz
Götz
Neuneck
Während der 17 Monate der Bush-Administration ging für die US-Regierung bei den Versuchen, die Öffentlichkeit auf Militärschläge gegen Irak vorzubereiten, fast alles schief. Auch die Überzeugungsarbeit bei freundlich gesinnten Regierungen und Verbündeten war nicht viel erfolgreicher. Terroranschläge gegen US-Einrichtungen im Ausland und die Anthrax-Bedrohung zu Hause konnte nicht mit Irak in Verbindung gebracht werden. Beweise für eine Al Qaeda/Irak-Kollaboration gibt es nicht, weder bei der Ausbildung noch bei der Unterstützung von Ansar-al-Islam, einer kleinen fundamentalistischen Gruppe, die angeblich Al-Qaeda-Elemente beheimatet und versucht den irakischen Teil Kurdistans zu destabilisieren.
In Folge des Blutbads vom 11. September hat sich die politische Landschaft im Nahen und Mittleren Osten dramatisch verändert. Jahre der Doppelmoral der USA im Umgang mit dem palästinensisch-israelischen Konflikt haben einen hohen Preis gefordert. Die arabische, türkische und kurdische Öffentlichkeit in der Region befürchtet mehr Unruhe, Leiden und Unsicherheit.
Der Beiruter Gipfel der Arabischen Liga im März zeigte, dass alle 22 Regierungen ein Ende des Konflikts mit Irak wollen. Saudi-Arabien und Irak haben seither die Grenze bei Arar wiedereröffnet, und Saudi-Geschäftsleute verkaufen ihre Waren in Bagdad. Irak hat zugestimmt, Kuwaits Nationalarchiv zurückzugeben und will über verschwundene Kuwaiter sprechen. Iran und Irak haben den Austausch von Flüchtlingen beschleunigt. Syrien hat die Beziehungen mit Irak normalisiert, ebenso Libanon. Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass türkische oder jordanische Regierungsbeamte oder Geschäftsleute Irak besuchen. (. . .) Irakisch-Kurdistan pflegt wissenschaftliche, kulturelle und sportliche Kontakte mit Bagdad und versucht, das Beste aus der derzeitigen (fragilen) örtlichen Stabilität zu machen.
Iraks politische und wirtschaftliche Isolation im Nahen und Mittleren Osten ist mehr als vorüber. Eine Reihe von hochrangigen US-Besuchern hat versucht, diesen Trend der Normalisierung und Versöhnung in der Krisenregion zu stören. Die US-Administration hat den UN-Generalsekretär vor seinen Treffen mit irakischen Behörden an die kurze Leine genommen. Das einzige Thema, das nach amerikanischer Lesart diskussionswürdig ist, ist die Rückkehr der UN-Waffeninspektoren nach Irak. Das wurde bei den jüngsten Gesprächen mit den Irakern in Wien offensichtlich.
Europa aber fühlt sich zunehmend unbehaglich mit dem unilateralen Beharren darauf, den Konflikt mit Irak militärisch zu lösen. In unterschiedlichen Stufen trifft das auch für Länder des Nahen und Mittleren Ostens zu. Saudi-Arabien hat bekannt gegeben, dass die Sultan-Luftwaffenbasis nahe Riad für eine neue US-Offensive gegen Irak nicht zur Verfügung steht. Erst unter massivem US-Druck hat Katar dem Transfer logistischer Einrichtungen von Saudi-Arabien auf sein Territorium zugestimmt. In Amman entspinnt sich eine politische Krise als Folge von US-Forderungen, Jordanien als Ausgangspunkt für einen Krieg gegen Irak zu benutzen. Ein ähnliches Debakel steht der türkischen Regierung bevor. (. . .) Eine gesamte Region wird als Folge des amerikanischen Wunschs nach einem politischen Wechsel in Irak destabilisiert.
Derzeit wird eine systematische Kampagne der Falsch- und Fehlinformationen - die größte, die je von US-Behörden unternommen wurde - intensiviert. Der US-amerikanischen und der internationalen Öffentlichkeit wird täglich eine ansteigende Propaganda-Dosis darüber verabreicht, welche Bedrohung Irak für die Welt im Jahr 2002 darstellt. An der Spitze der Befürworter eines Kriegs gegen Irak steht der Vize-Verteidigungsminister der USA, Paul Wolfowitz, der eine militärische Lösung als einzige Option sieht. Am 14. Juli bemerkte er in Istanbul: "Präsident Bush hat es deutlich gemacht, wie gefährlich das irakische Regime für die Vereinigten Staaten ist und dass es für eine Gefahr steht, mit der wir nicht weiter leben können." Eine solche Äußerung ohne Beweise ist unverantwortlich. Sie befördert eine von der Regierung ausgelöste Massenhysterie in den USA und zielt darauf, eine Unterstützung für militärische Aktionen zu erlangen. Ein Krieg gegen Irak, der durch Mutmaßungen gerechtfertigt wird, ist töricht und moralisch verwerflich. Mit den Worten des neuen Oberhaupts der anglikanischen Kirche, des Erzbischofs Rowan Williams: "Es ist beklagenswert, dass die machtvollsten Nationen der Welt weiterhin Krieg und die Androhung von Krieg als ein annehmbares Instrument der Außenpolitik sehen."
Das US-Verteidigungsministerium und die CIA wissen ganz genau, dass das heutige Irak keine Bedrohung für die Region, geschweige denn für die Vereinigten Staaten darstellt. Jede andere Behauptung ist unehrlich. Sie wissen beispielsweise, dass al-Dora, ein ehemaliges Produktionszentrum für Impfstoff gegen Maul- und Klauenseuche am Stadtrand von Bagdad, und al-Fallujah, eine Pestizid- und Herbizid-Fabrik in der westlichen Wüste, zerstört sind und nicht mehr repariert werden können. Die Vereinten Nationen hatten festgestellt, dass al-Dora in die Forschung und Entwicklung von biologischen Wirkstoffen verwickelt war und al-Fallujah in die Produktion für Material für chemische Kampfstoffe. Das UN-Abrüstungspersonal hat 1996 al-Dora dauerhaft unbrauchbar gemacht. Während eines Besuchs mit einem deutschen Fernseh-Team in al-Dora Mitte Juli - der Ort war von mir ausgesucht worden, nicht von den irakischen Behörden - habe ich die Anlage in dem zerstörten Zustand gesehen wie zuletzt 1999. Al-Fallujah war zum Teil 1991 während des Golfkriegs zerstört worden und weiter im Dezember 1998 während der Operation "Desert Fox". Zwischenzeitlich hat ein UN-Abrüstungsteam alle Einrichtung unbrauchbar gemacht, die in irgendeiner Weise mit Massenvernichtungswaffen in Verbindung gebracht werden können, einschließlich Rizinusöl-Anlagen. Meine Besuche in diesem Monat belegen ohne jeden Zweifel, dass die Rizinusöl-Einheit nicht funktionstüchtig war. Reste anderer Produktionsstätten werden zur Herstellung von Herbiziden und Pestiziden zum Pflanzenschutz oder für den Hausgebrauch benutzt.
Man muss kein Spezialist für Massenvernichtungswaffen sein, um zu dem Ergebnis zu kommen, dass diese Produktionsstätten harmlos gemacht wurden und seither in diesem Zustand geblieben sind. Wirklich besorgniserregend ist, dass das US-Verteidigungsministerium über all diese Informationen verfügt. Warum dann, muss man fragen, hält die Bush-Administration daran fest, Irak in ihren Kampf gegen den Terror einzubeziehen? Geht es zu weit, wenn man vermutet, dass die US-Regierung UN-Waffeninspekteure überhaupt nicht wieder in Irak sehen will? Hat sie vielleicht Angst, dass dies zu einem politischen Drama führen würde, sollten die Inspektoren bestätigen, was Leute wie Scott Ritter schon seit langem sagen: dass Irak keine Kapazitäten hat, Massenvernichtungswaffen zu produzieren. Das wäre tatsächlich der endgültige Schlag gegen die "Krieg gegen Irak"-Politik der Bush-Administration. Eine Politik, die sonst niemand will. Die Iraker wären gut beraten, die Gelegenheit zu nutzen und ihre Tore ohne Verzögerung für Waffeninspektoren zu öffnen, um zu belegen, dass sie tatsächlich nichts zu verstecken haben.
Dies würde den US-Krieg gegen Irak schier unmöglich machen und eine lange Reise des Landes hin zur Normalität einleiten. Was hat Paul Wolfowitz am 15. April vor dem Westflügel des Kapitols gesagt? "Möge Gott all die Friedensstifter der Welt segnen." Er hat immer noch die Chance, zu ihnen zu gehören.
Hans von Sponeck war Koordinator der Vereinten Nationen für humanitäre Hilfe in Irak von 1998 bis 2000. Er ist gerade von einem zweiwöchigen Aufenthalt in Irak zurückgekehrt.
Übersetzung: Brigitte Spitz
Frankfurter Rundschau 30.07.2002